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   OLG Hamm, 05.11.1998 - 4 U 122/98   

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https://dejure.org/1998,9989
OLG Hamm, 05.11.1998 - 4 U 122/98 (https://dejure.org/1998,9989)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05.11.1998 - 4 U 122/98 (https://dejure.org/1998,9989)
OLG Hamm, Entscheidung vom 05. November 1998 - 4 U 122/98 (https://dejure.org/1998,9989)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • openjur.de
  • NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführende Werbung im Internet auf dem Gebiet der physikalisch nicht meßbaren feinstofflichen Schwingungen; Werbung bezüglich Entstörungsgeräten und Bioresonanzgeräten als gesundheitsfördernde Mittel; Erbringung eines wissenschaftlichen Nachweises bezüglich der ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (4)

  • BGH, 07.03.1991 - I ZR 127/89

    Rheumalind II - Irreführung/Beschaffenheit

    Auszug aus OLG Hamm, 05.11.1998 - 4 U 122/98
    Es muß dann zumindest der wissenschaftliche Streitstand nachvollziehbar dargestellt werden (BGH GRUR 1991, 848 - Rheumalind; BGH GRUR 1971, 153 - Tampax; OLG Köln NJW E-Wettbewerbsrecht 1997, 176 - Anti-Cellulite-Hose; Baumbach/Hefermehl Wettbewerbsrecht, 20. Auflage, § 1 UWG Rz. 28 am Ende; § 3 Rz. 120 am Ende; Köhler/Pieper, § 1 UWG Rz. 69, § 3 Rz. 57, 185, 379 am Ende; vor § 13 Rz. 279).
  • BGH, 23.01.1997 - I ZR 238/93

    Produkt-Interview - Getarnte Werbung

    Auszug aus OLG Hamm, 05.11.1998 - 4 U 122/98
    In diesem Bereich verfügt der Kläger über eine ausreichend repräsentative Anzahl von Mitgliedern, die der Bundesgerichtshof bereits mehrfach festgestellt hat (BGH WRP 1997, 1175 - Naturheilmittel; BGH WRP 1997, 711 - Produktinterview).
  • BGH, 23.10.1970 - I ZR 86/69

    Zulässigkeit einer Werbebehauptung durch Tragen eines Tampons während der

    Auszug aus OLG Hamm, 05.11.1998 - 4 U 122/98
    Es muß dann zumindest der wissenschaftliche Streitstand nachvollziehbar dargestellt werden (BGH GRUR 1991, 848 - Rheumalind; BGH GRUR 1971, 153 - Tampax; OLG Köln NJW E-Wettbewerbsrecht 1997, 176 - Anti-Cellulite-Hose; Baumbach/Hefermehl Wettbewerbsrecht, 20. Auflage, § 1 UWG Rz. 28 am Ende; § 3 Rz. 120 am Ende; Köhler/Pieper, § 1 UWG Rz. 69, § 3 Rz. 57, 185, 379 am Ende; vor § 13 Rz. 279).
  • BGH, 17.07.1997 - I ZR 77/95

    Naturheilmittel - HWG - Werbung mit fachlicher Autorität

    Auszug aus OLG Hamm, 05.11.1998 - 4 U 122/98
    In diesem Bereich verfügt der Kläger über eine ausreichend repräsentative Anzahl von Mitgliedern, die der Bundesgerichtshof bereits mehrfach festgestellt hat (BGH WRP 1997, 1175 - Naturheilmittel; BGH WRP 1997, 711 - Produktinterview).
  • OLG Hamm, 14.09.2004 - 4 U 59/04

    Werbung für therapeutischen Magnetschmuck

    In diesem Bereich verfügt der Kläger über eine ausreichend repräsentative Zahl von Mitgliedern, wie es der Senat in seinem Urteil vom 9. November 1998 (Az 4 U 122/98) ausdrücklich festgestellt hat.

    Dieser Zweifel über die Auswirkungen von Erdstrahlen und Elektrosmog wird entgegen der Ansicht des Landgerichts durch das Wort "können" in der Anzeige nicht hinreichend zum Ausdruck gebracht (Senatsurteil vom 5. November 1998 - 4 U 122/98).

    Darin ist stets bereits ein Verstoß gegen § 1 UWG alter Fassung gesehen worden (Senatsurteil vom 5. November 1998 - 4 U 122/98 - rechtskräftig durch Nichtannahmebeschluß des BGH vom 6. Oktober 1999; Köhler/Piper UWG 3. Auflage § 1 Rdzif. 358 m.w.N.).

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